Auszug - Parkflächen auf der Frankfurter Straße in Höhe der Esso-Tankstelle in SZ-Thiede Antrag der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 15.01.2017 in der Sitzung vom 26.01.2017

4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:50 - 22:36 Anlass: Sitzung
Raum: Kinder-und Jugendtreff Thiede, Am Sportpark 9
Ort:
0243/17-MV Parkflächen auf der Frankfurter Straße in Höhe der Esso-Tankstelle in SZ-Thiede
Antrag der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 15.01.2017 in der Sitzung vom 26.01.2017

   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   
 
Beschluss

Antrag des Ortsrates:

Der Ortsrat fordert die Stadt Salzgitter auf zu überprüfen, ob die markierten Parkflächen auf der Frankfurter Straße in Salzgitter-Thiede in Höhe der Esso Tankstelle auch in Zukunft noch als diese ausgeschildert bzw. ob die Parkflächen nur noch für bestimmt Fahrzeuge ausgewiesen werden sollen. Die Abschaffung der Parkfläche für erhöhte Fahrzeuge würde die Einsicht in die Straße verbessern.

Mitteilung der Verwaltung:

Bei einer Überprüfung vor Ort konnten keine Auffälligkeiten festgestellt werden.

Sowohl die Tankstellenausfahrt, als auch die Ausfahrten der einzelnen dort befindlichen Grundstücke konnten bei vorgeschriebener vorsichtiger Fahrweise problemlos genutzt werden. Eine Sperrung der Parkflächen lediglich für „erhöhte“ Pkw ist rechtlich nicht möglich, und auch nicht notwendig. Ebenso kommt eine komplette Abschaffung einzelner Parkflächen wegen des vorliegenden Parkdrucks nicht in Betracht.

Eine Nachfrage bei der örtlichen Polizei ergab zudem, dass es bisher keine Unfallszenarien hinsichtlich der geschilderten Problematik gibt.

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat der Ortschaft Nordost nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.