Auszug - Begrüßung

11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 17.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:11 - 16:42 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ausschussvorsitzender Striese eröffnet um 16:11 Uhr den öffentlichen Teil der     11. Sitzung des Finanzausschusses in der 17. Wahlperiode und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Striese teilt mit, dass die Vorlagen 0005/17 sowie 0313/17 im Planungs- und Bauausschuss am 10.05.17 abgesetzt wurden und daher auch in der heutigen Sitzung nicht behandelt werden. Er gibt weiterhin den Hinweis, dass der Antrag evtl. weitere Kosten der Anwohner verursachen könnte und daher mit zur Anliegerversammlung besprochen werden sollte. Ggfls. sollte dieser Antrag geändert als „Prüfauftrag“ vorab eingereicht werden, um keine weitere Zeit für die Erneuerung der Gerhart-Hauptmann-Straße zu verlieren. Die Verwaltung, hier in Person von Herrn Fleige-Lütgering hrt kurz aus, warum ein Antrag auf Parkmöglichkeiten in dieser Straße nicht möglich sei. Es wird vereinbart, dass die antragsstellenden Fraktionen mit Herr Fleige-Lütgering diesbezüglich Rücksprache halten.

 

In dieser geänderten Form wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.