Auszug - Anfragen und Beantwortung von Anfragen

7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales und Integration Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 07.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 16:33 Anlass: Sitzung
Raum: Geras -Seniorenpflege Am Fredenberg
Ort: Hans-Böckler-Ring 21, 38228 Salzgitter
 
Beschluss

ndliche Anfrage der SPD Fraktion:

Frau Below berichtet, dass es beim Wechsel von Asylbewerbern vom SGB XII ins SGB II zu Problemen kommt. Das Jobcenter zahlt die Leistungen zurzeit nicht fristgerecht aus.

Frage: Welche Probleme hren beim Jobcenter zu den genannten Verzögerungen?

 

Antwort der Verwaltung:

Eine ausführliche Beantwortung der Anfrage erfolgt durch den Geschäftsführer des Jobcenters Salzgitter in der nächsten Sitzung des Auschusses für Soziales und Integration.

 

ndliche Anfrage der SPD Fraktion:

Frau Dr. Dittmann fragt nach dem Stand der Gespräche zum Salzgitter-Mobil-Ticket.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Gespräche sind kurzfristig terminiert. Die Einführung des Mobil-Ticket wird voraussichtlich nicht vor dem 01.01.18 erfolgen können.

 

ndliche Anfrage der SPD Fraktion:

Frau Dr. Dittmann fragt, ob es bereits Gespräche mit den Integrationsträgern zur Anmietung von Räumen in der ZU II gegeben hat?

 

Antwort der Verwaltung:

Mit einem Träger von Integrationssprachkursen werden intensive Gespräche zur Anmietung von Räumen geführt. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im Rahmen der regelmäßigen Berichtspflicht der Verwaltung zur ZU II gegenüber dem Rat der Stadt.