Auszug - Unterhaltskosten für Gradierpavillon und Salzkristall

7.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
TOP: Ö 5.7
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 07.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer "Kleines Rathaus" in SZ-Bad
Ort:
0720/17 Unterhaltskosten für Gradierpavillon und Salzkristall
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Anfrage des Ortsratsmitglieds der Ortschaft Süd, Michael Siano (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Sachverhalt:

 

Durch bürgerschaftliches Engagement wird das Stadtbild an vielen Stellen bereichert. Zum Beispiel in Salzgitter-Bad durch den Gradierpavillon im Rosengarten, der sogar Eingang in die Werbung des Stadtmarketings gefunden hat, oder demnächst voraussichtlich durch den Salzkristall am Gittertor-Kreisel. Der Bürgerverein Bad Salzgitter, der den Gradierpavillon hat errichten lassen, wendet laut eigenem Bekunden derzeit jährlich mehr als 2.000 Euro für dessen Unterhalt auf.

 

Dazu stelle ich folgende Fragen an die Verwaltung:

 

  1. Wie hoch wären (schätzungsweise) die jährlichen Kosten, wenn die Stadt den Unterhalt selbst übernehmen würde, für a) den Gradierpavillon und b) für den Salzkristall am Gittertor-Kreisel?

 

  1. Hat die Verwaltung mit Blick auf die Ortschaft Süd Kenntnis über weitere ähnlich gelagerte Fälle, also Einrichtungen/Gegenstände, die öffentlich genutzt werden, aber bürgerschaftlich errichtet wurden und unterhalten werden?

 

Gibt es Erkenntnisse, wie umliegende Kommunen (z.B. Braunschweig, Wolfenbüttel und Goslar) in ähnlich gelagerten Fällen agieren bzw. ob es dort Richtlinien/Kriterien für städtische Unterhaltsübernahmen gibt?

 

Beratungsergebnis:

 

OM Michael Siano trägt die Anfrage vor.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Süd nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

 

Zu dieser Anfrage liegt noch keine Anfragenbeantwortung der Verwaltung vor.