Auszug - Pflichtenbelehrung gemäß Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

1. öffentliche Sitzung der zweiten Wahlperiode des Beirates für Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 3
Gremium: Beirat für Menschen mit Behinderungen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 15:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer 68
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

 

Frau Frenzel belehrt die Anwesenden nochmals über Ihre Rechte und Pflichten als Beiratsmitglieder nach dem Niederchsischen Kommunalverfassungsgesetz. Sie weist darauf hin, dass diese Belehrung aktenkundig zu machen ist. Die ausgeteilte Pflichtenbelehrung wird daher unterzeichnet zu den Akten genommen.

 

Frau Frenzel nimmt die Pflichtenbelehrung per Handschlag ab und übergibt ein Merkblatt zu den Pflichten an Herrn Donald Cameron, Herrn Hans-Werner Eisfeld, Herrn Andreas Janizki, Herrn Karl-Heinz Mull, Herrn Bernd Schlüter und Herrn Karl-Heinz Vogel.

 

Die Beratenden Mitglieder der SPD, Frau Elke Streckfuß und CDU, Frau Inge Pelzer werden darauf hingewiesen, dass ihre Pflichtenbelehrung als Ratsmitglieder ebenfalls für dieses Gremium gilt. Alle Mitglieder bekennen sich zu den ihnen obliegenden Pflichten aus dem ihnen übertragenen Ehrenamt.

 

Die entschuldigt fehlenden Mitglieder Frau Mareike Schubert und Herr Lutz Tabert werden in der nächsten Sitzung belehrt.