Auszug - Begrüßung

11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 27.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:38 - 18:16   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Bernd Grabb eröffnet um 16:00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

Zur Tagesordnung teilt Ratsvorsitzender Bernd Grabb Folgendes mit:

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden:

 

TOP 4.3Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost nach § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Kreisel an Industriestraße Mitte (K30) Sudetenstr. In SZ-Watenstedt

Vorlage: 0861/17

 

TOP 4.12Neufassung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Salzgitter

Vorlage: 0081/17

 

TOP 5.2Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Elektromobilität

Umstellung des städtischen Fuhrparks

Vorlage: 0966/17

 

TOP 5.2.1Antrag der Ratsfraktionen Die Linke i.S. Änderungsantrag zu 0966/17 Elektromobilität Umstellung des städtischen Fuhrparks

r eine umweltschonende Elektromobilität

Vorlage: 0974/17

 

Zu diesen Tagesordnungspunkten gab es Rückmeldungen seitens der Ausschüsse, dass es u.a. noch Beratungsbedarf der Fraktionen gäbe.

 

Folgender Tagesordnungspunkt wird seitens der SPD-Ratsfraktion zurückgezogen:

 

TOP 5.1Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Ganztagsschulen in Salzgitter

Vorlage: 0629/17

 

Die Verwaltung bittet, die Tagesordnung um folgende Tagesordnungspunkte zu erweitern, die als Tischvorlagen vorliegen:

 

TOP 5.5.1Änderungsantrag der M.B.S. Ratsfraktion zum Antrag 1039/17, Prüfauftrag an die KVG, Änderung der Linienführung der Linie 612 der KVG

Vorlage: 1126/17

 

 

TOP 5.6.1Änderungsantrag der M.B.S. Ratsfraktion zum Antrag 1075/17, Prüfauftrag an die WIS, Stadtführungen mit Segway Touren

Vorlage: 1125/17

 

TOP 5.8Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Hotspots in Salzgitter

Vorlage: 1130/17

 

TOP 5.9Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU, M.B.S., Bündnis90/Die Grünen i.S. Ganztagsschulen in Salzgitter

Vorlage: 0795/17

 

TOP 6.1.1Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zur Umsetzung des Ratsbeschlusses BV 0332/17 und 0349/17 vom 22.03.2017 Einführung eines Sozialtickets als SZ-Mobil-Tickets, Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 29.08.2017 in der Sitzung des Rates am 27.09.2017

Vorlage: 0957/17-AW

 

TOP 6.4.1Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses 0773/17 - Konzepterstellung Projekt Stadtteilmütter/-väter

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 04.09.17 in der Sitzung des Rates am 27.09.17

Vorlage: 1032/17-AW

 

TOP 6.11Anfrage der SPD-Ratsfraktion i.S. Einführung eines Sozialtickets als SZ-Mobil-Ticket

Vorlage: 0322/17-1

 

Die für die Aufnahme auf die Tagesordnung erforderliche Zwei-Drittel Mehrheit bezüglich der Tagesordnungspunkte 5.8 und 5.9 liegt vor.

 

Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen.