Ratsvorsitzender Bernd Grabb eröffnet um 16:00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die Presse.
Zur Tagesordnung teilt Ratsvorsitzender Bernd Grabb Folgendes mit:
Von der Tagesordnung abgesetzt werden:
TOP 4.3Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost nach § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Kreisel an Industriestraße Mitte (K30) Sudetenstr. In SZ-Watenstedt
Vorlage: 0861/17
TOP 4.12Neufassung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Salzgitter
Vorlage: 0081/17
TOP 5.2Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Elektromobilität
Umstellung des städtischen Fuhrparks
Vorlage: 0966/17
TOP 5.2.1Antrag der Ratsfraktionen Die Linke i.S. Änderungsantrag zu 0966/17 Elektromobilität – Umstellung des städtischen Fuhrparks
Für eine umweltschonende Elektromobilität
Vorlage: 0974/17
Zu diesen Tagesordnungspunkten gab es Rückmeldungen seitens der Ausschüsse, dass es u.a. noch Beratungsbedarf der Fraktionen gäbe.
Folgender Tagesordnungspunkt wird seitens der SPD-Ratsfraktion zurückgezogen:
TOP 5.1Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Ganztagsschulen in Salzgitter
Vorlage: 0629/17
Die Verwaltung bittet, die Tagesordnung um folgende Tagesordnungspunkte zu erweitern, die als Tischvorlagen vorliegen:
TOP 5.5.1Änderungsantrag der M.B.S. Ratsfraktion zum Antrag 1039/17, Prüfauftrag an die KVG, Änderung der Linienführung der Linie 612 der KVG
Vorlage: 1126/17
TOP 5.6.1Änderungsantrag der M.B.S. Ratsfraktion zum Antrag 1075/17, Prüfauftrag an die WIS, Stadtführungen mit Segway Touren
Vorlage: 1125/17
TOP 5.8Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Hotspots in Salzgitter
Vorlage: 1130/17
TOP 5.9Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU, M.B.S., Bündnis90/Die Grünen i.S. Ganztagsschulen in Salzgitter
Vorlage: 0795/17
TOP 6.1.1Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zur Umsetzung des Ratsbeschlusses BV 0332/17 und 0349/17 vom 22.03.2017 – Einführung eines Sozialtickets als SZ-Mobil-Tickets, Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 29.08.2017 in der Sitzung des Rates am 27.09.2017
Vorlage: 0957/17-AW
TOP 6.4.1Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses 0773/17 - Konzepterstellung Projekt Stadtteilmütter/-väter
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 04.09.17 in der Sitzung des Rates am 27.09.17
Vorlage: 1032/17-AW
TOP 6.11Anfrage der SPD-Ratsfraktion i.S. Einführung eines Sozialtickets als SZ-Mobil-Ticket
Vorlage: 0322/17-1
Die für die Aufnahme auf die Tagesordnung erforderliche Zwei-Drittel Mehrheit bezüglich der Tagesordnungspunkte 5.8 und 5.9 liegt vor.
Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen.
