Auszug - Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost nach § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Kreisel an Industriestraße Mitte (K30)/Sudetenstr. in SZ-Watenstedt

10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
TOP: Ö 5.1.2
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
0861/17 Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost nach § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Kreisel an Industriestraße Mitte (K30)/Sudetenstr. in SZ-Watenstedt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1) Beteiligt:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschlussvorschlag:

Der Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost wird nicht gefolgt.

Beratungsergebnis:

Die Sitzung wird von 16:38 Uhr bis 17:08 Uhr für eine Stellungnahme und Diskussion mit anwesenden Bürgern aus der Ortschaft Ost unterbrochen.

Anschließend wird der Änderungsantrag vorgetragen und beraten. Von der Verwaltung wird zugesagt, das Ergebnisprotokoll der Informationsveranstaltung vom 26.09.2017 dieser Niederschrift beizufügen (siehe Anlage 1).

Nach längerer Diskussion empfiehlt der Ausschuss mit 3 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen, den Änderungsantrag abzulehnen. Anschließend empfiehlt der Ausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 5.1.2 - 2017_09_27 Fragen und Ergebnisse der BIV (21 KB)