Auszug - Anlage eines Radschnellweges zwischen Braunschweig und Salzgitter-Thiede

10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
TOP: Ö 3.1.4
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
0922/17 Anlage eines Radschnellweges zwischen Braunschweig und Salzgitter-Thiede
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
 
Beschluss

Mitteilung:

Der Regionalverband Großraum Braunschweig hat im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes die Büros „Planersocietät“ (Dortmund) und „via“ (Köln) beauftragt, Untersuchungen zur Einrichtung von Radschnellwegen (RSW) in der Region durchzuführen. Dies ist für die Relationen mit dem höchsten Potential erfolgt:

Braunschweig Salzgitter-Thiede bzw. Wolfenbüttel (Voruntersuchung)

Braunschweig Wolfsburg (Machbarkeitsstudie)

Braunschweig Vechelde (Voruntersuchung)

Radschnellwege sind weitestgehend unabhängig vom übrigen Verkehr geführte Radwege mit einer Regelbreite von vier Metern im Zweirichtungsverkehr. Eine Trennung von anderen Verkehrsarten wird in der Regel angestrebt, ist aber nicht immer zu gewährleisten. Radschnellwege verbinden Aufkommensschwerpunkte im Radverkehr und sind insbesondere für höhere Geschwindigkeiten geeignet (E-Bikes, Pedelecs). Das Ziel liegt in der Verlagerung von Fahrten mit dem Pkw auf das Fahrrad und damit in einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes.

Weitere allgemeine Informationen und Grundlagen zur Untersuchung werden in Anlage 1 (Kurzfassung „Klimaschutzteilkonzept Mobilität“) dargestellt.

Auf Grund der räumlichen Gegebenheiten und der Erschließungswirkung (Potential) ist für das Stadtgebiet Salzgitter eine Vorzugstrasse abgestimmt worden.

In der Anlage 2 (Maßnahmen; Teil 1 und 2) und in der Anlage 3 (Kartendarstellung) erfolgt eine Übersicht über die ausgewählte Trasse. Diese würde ab der „Friedrichshöhe“ (noch im Stadtgebiet von BS) entlang der K 18 bis zur „Danziger Straße“ in SZ-Thiede verlaufen und im Bereich des „Geitelder Weges“ die „Danziger Straße“ queren. Der Verbindungsweg zwischen „Danziger Straße“ und „Gerhard-Hauptmann-Straße“rde als selbständig geführter gemeinsamer Geh- und Radweg im Zweirichtungsverkehr den RSW aufnehmen. Über eine 85 m lange Strecke nnte der RSW die „Gerhard-Hauptmann-Straße“ im Mischverkehr mit benutzen. Die Weiterführung würde am nördlichen Rand des „Hagenholzes“ als selbständig geführter getrennter Geh- und Radweg im Zweirichtungsverkehr erfolgen. Der „Klosterweg“ kann dann bis zum „Pappeldamm“ im Mischverkehr mit benutzt werden. Nördlich des „Beddinger Holzes“re ein neuer gemeinsamer Geh- und Radweg bis zur „Eisenhüttenstraße“ (im Bereich der signalgesicherten Zufahrt zum VW-Gelände) anzulegen.

Perspektivisch nnte die Weiterführung des RSW über die Eisenhüttenstraße mit der Anbindung der Industrieschwerpunkte Salzgitter AG, MAN und Alstom bis nach SZ-Lebenstedt sowie nach SZ-Bad (Stadtachse) erfolgen. Die Stadtachse ist auch Bestandteil des politisch beschlossenen Radverkehrskonzeptes der Stadt Salzgitter.

Die vom Gutachter in einem ersten Schritt ermittelten Erstellungskosten für den RSW-Abschnitt auf dem Stadtgebiet von Salzgitter zwischen Friedrichshöhe und der Eisenhüttenstraße betragen bei einer Länge von rund 3,3 km 2,57 Mio. €. Mit einer Förderung der Baukosten durch das Land ist zu rechnen, zum derzeitigen Stand ist die Höhe allerdings noch ungewiss. Die Unterhaltungskosten im Stadtgebiet von Salzgitter (z. B. Beleuchtung, Winterdienst, Controlling etc.) würden nach entsprechender Betrachtung vergleichbarer Anlagen bei ca. 65.000 € pro Jahr liegen. Die Investitions- oder Erstellungskosten müssten über mehrere Jahre in einem Investitionsprogramm dargestellt werden. Für die Umsetzung der Maßnahme sind ein gesonderter Projektbeschluss sowie die Bereitstellung der haushalterischen Voraussetzungen erforderlich. In einem ersten Schritt müssten Planungskosten in einer Höhe von 50.000 €r eine vertiefte Untersuchung angemeldet werden. Finanzmittel stehen dafür nicht zur Verfügung.

Der RSW im Stadtgebiet setzt sich in Braunschweig in Richtung Innenstadt fort. Eine Realisierung stünde darüber hinaus unter dem Vorbehalt einer ebenfalls beabsichtigten Anschlussrealisierung auf Braunschweiger Seite.

Eine Kreditfinanzierung scheidet mit Blick auf die angespannte Haushalts- und Finanzlage der Stadt Salzgitter aus Sicht der Verwaltung aus. Eine Finanzierung müsste über Land, Regionalverband, Kooperationspartner und sonstige Dritte bereitgestellt werden.

Beratungsergebnis:

Es wird darauf hingewiesen, dass mehrere aktuelle Straßenbauprojekte berührt werden und dass die Finanzierung geklärt werden muss. Der Ausschuss nimmt die Vorlage anschließend zur Kenntnis.