Auszug - 40. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für Salzgitter-Barum Beschluss zur öffentlichen Auslegung

9.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses
TOP: Ö 4.7
Gremium: Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
0893/17 40. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für Salzgitter-Barum
Beschluss zur öffentlichen Auslegung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf der 40. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter (Anlage 2) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung (Anlage 3) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.            

Beratungsergebnis:

Die Vorlage wird von der Verwaltung erläutert. Sie wirft weitere Fragen auf.

Herr Ohlendorf verweist auf S.12 Abs. 2 der Begründung zum Flächennutzungsplan und möchte wissen: „ Welche Kohlenwasserstoffe bzw. polyzyklischen Kohlenwasserstoffe wurden gefunden und in welchem Umfange? “

 

Die Verwaltung antwortet hierauf:

Im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Bar 8 für SZ- Barum „ Zuckerfabrik“ in Verbindung mit der 40. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplanes wurde ein Bodengutachten durch das Ingenieurbüro bsp ingenieure GmbH, Braunschweig, erstellt. Dabei wurden gemäß der Bundes-Bodenschutz und Altlastenverordnung (BBodSchV) Mischproben aus dem Oberboden entnommen und durch ein beauftragtes Labor auf verschiedene Schadstoffe untersucht. Die Ergebnisse der Laboruntersuchung sind dem Protokoll in Anlage beigefügt. Dort sind die Werte abgebildet.

 

Die ermittelten Laborwerte wurden anhand der BBodSchV sowie der Ländergemeinschaft Wasser(LAWA): Empfehlungen für die Erkundung, Bewertung und Behandlung von Grundwasserschäden, 1994, bewertet. Hierzustellt der Gutachter fest:

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass im Bericht des B-Plan-Gebietes eine Gefährdung der menschlichen Gesundheit über den Wirkungspfad Boden-Menschr die sensibelste Nutzung als Kinderspielfläche nach BBodSchV nicht ableitbar ist. Für den Parameter PAK wird der untere Prüfwert nach LAWA in Teilbereichen geringfügig überschritten. Aufgrund des festgestellten Einzelstoffspektrums sowie des zumeist großen Grundwasserflurabstandes und der bindigen Böden kann jedoch davon ausgehend eine Gefährdung des Grundwassers ebenfalls nicht abgeleitet werden. Eine Umnutzung des Grundstückes als Wohngebiet wäre diesbezüglich möglich.“  

 

 

Des Weiteren fragt Herr Matos da Silva zur Anlage 4 der Vorlage Nr. 8 an: Eigentümer ist die DB Netz. Gefragt wurde aber das Eisenbahnbundesamt. Wann wird diese Frage beim Eigentümer nachgeholt?“

 

Die Verwaltung antwortet hierzu:

Die DB Service Immobilien GmbH wurde als zuständige Stelle der Deutschen Bahn AG mit Schreiben vom 25.11.2015 im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB beteiligt. Eine Stellungnahme wurde nicht abgegeben. Im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, die parallel erfolgt, wird die DB Service Immobilien GmbH erneut beteiligt.

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Analysebericht B1702144 (497 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Analysebericht B1702145 (458 KB)