Auszug - BV 0459/17 i. S. Weiterentwicklung Salzgittersee und Änderungsantrag BV 0858/17 - Zwischennachricht

10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:35 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
0955/17 BV 0459/17 i. S. Weiterentwicklung Salzgittersee und Änderungsantrag BV 0858/17 -
Zwischennachricht
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
 
Beschluss

Mitteilung:

Der Rat hat in seiner Sitzung am 21.06.2017 beschlossen, die Verwaltung zu beauf­tragen, ein Ziel- und Strukturkonzept für die Weiterentwicklung des Salzgittersees mit den Themenräumen rund um den See und dem potenziellen Stadtquartier am See unter Einbindung eines Lenkungskreises aus Vertretern und Vertreterinnen der Rats­fraktionen und Vertretern und Vertreterinnen der Verwaltung zu erarbeiten (0459/17). Grundlage dafür ist das Masterkonzept „Weiterentwicklung des Salzgittersees“.

Der Prozess Workshopverfahren und Bürgerbeteiligung soll bis Mitte Oktober 2017 abgeschlossen sein und in ein Ziel- und Strukturkonzept einfließen. Gleichzeitig sollen da­mit die Inhalte für eine detaillierte technische und wirtschaftliche Aufgabenstellung als nächsten Prozessschritt festgelegt werden. Der daraufhin zu fassende Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie soll in der Dezember-Sitzung 2017 des Rates erfolgen. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sollen bis zum 3. Quartal 2018 vorliegen, um dann konkrete Projekte und Maßnahmen beschließen zu können.

Aufgrund des Bearbeitungsumfangs und vorgesehenen mehrstufigen Beteiligungsprozesses ist bereits zum jetzigen Zeitpunkt erkennbar, dass die im Ratsantrag angegebe­nen Termine für die einzelnen Arbeitsschritte nicht eingehalten werden können.

Die konzeptbegleitende Moderation wurde gemäß Ratsbeschluss beim Büro Stahm Architekten aus Braunschweig angefragt (siehe Anlage 1).

Folgende aktuelle Zeitplanung ist vorgesehen: Das Workshopverfahren unter Ein­bindung des Lenkungskreises, beginnend mit einer Auftaktveranstaltung („Kick-off“) im November 2017, soll bis rz 2018 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse der Work­shops sollen in voraussichtlich zwei Bürgerveranstaltungen im April 2018 vermittelt und der Öffentlichkeit zur Diskussion gestellt werden. Ziel ist es, die Phase IWorkshopverfahren und Bürgerveranstaltungen“ mit dem Beschluss über die Beauftragung des Ziel- und Strukturkonzeptes im ersten Halbjahr 2018 abzuschließen.

In Phase II sollen etwa ab Juli 2018 die Erarbeitung des Ziel- und Strukturkonzeptes sowie die Festlegung der technischen und wirtschaftlichen Anforderungen an die Machbarkeitsstudie erfolgen. Ziel ist, einen Grundsatzbeschluss des Rates über das Ziel- und Strukturkonzept sowie den Beschluss zur Auftragsvergabe über die Machbarkeitsstudie im November 2018 zu erwirken.

In Phase III - ca. von Dezember 2018 bis Dezember 2019 soll auf der Basis des Grundsatzbeschlusses die Machbarkeitsstudie erarbeitet werden. Hierzu gehören auch vertiefende Gutachten zur Bewertung der rechtlichen, wirtschaftlichen und umweltfachlichen Machbarkeit.

 

Nach verwaltungsinternen Abstimmungen könnte der Rat im rz 2020 über konkrete Projekte und Maßnahmen zur Umsetzung des Ziel- und Strukturkonzepts beschließen.

Die Allianz für die Region und der Regionalverband Großraum Braunschweig werden im Verfahren gemäß Ratsbeschluss beratend beteiligt bzw. eingebunden.

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat der Ortschaft Nord nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.