Auszug - Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter

10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
TOP: Ö 3.6
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:35 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
0972/17 Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
 
Beschluss

Mitteilung:
Mit der Verabschiedung des Radverkehrskonzeptes 2014 hat der Rat der Stadt Salzgitter die Aufstellung einer Radverkehrswegweisung im gesamten Stadtgebiet beschlossen. In der ersten Stufe stehen 150.000 € r die ländlichen Bereiche Salzgitters zur Verfügung. Beim Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) in Braunschweig wurde zusätzlich ein „rderantrag nach ZILE für die Umsetzung der Radwegweisung in den ndlichen Bereichen von Salzgitter“ gestellt. Mit Datum vom 17.08.17 liegt ein Zuwendungsbescheid des ArL in Höhe von 62.717,43 € vor.

Das Wegweisungskataster mit Integration der einzelnen Themenrouten (Innersteradweg, Fuhseradweg, Route 31 etc.) ist vom Gutachter PGV aus Hannover erarbeitet worden. Dabei wurden auch Standorte und Inhalte der Wegweisung festgelegt. Eine Übersicht über alle ausgewiesenen Routen und Standorte befindet sich in der Anlage 1. Die Wegweisung beschildert Routen aus alltagstauglichen und freizeitorientierten Netzelementen.

Die Ausgestaltung der Wegweiser (Größe, Inhalte und Darstellung; vgl. Anlage 2) ist StVO-konform. Die Radwegweiser stehen an klassifizierten Straßen mit und ohne Radverkehrsanlagen und im Bereich privater Wegeverbindungen im Eigentum der Feldinteressentenschaften, der Niedersächsischen Landesforsten oder der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Für die Wegweiserstandorte im Bereich der öffentlichen Straßen in fremder Baulast oder im Bereich privater Wege hat die Stadtverwaltung mit den Eigentümern weitestgehend Gestattungsverträge zur Aufstellung abgeschlossen. Aufgrund der Intention und Finanzierung des Wegweisungskonzeptes und der Förderung werden in der ersten Stufe die ländlichen Bereiche Salzgitters ohne die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ausgeschrieben. In einem zweiten Schritt ab 2019 soll die Fahrradwegweisung um die genannten Stadtteile ergänzt werden.

Ebenfalls steht ein Leistungsverzeichnis mit dem Mengengerüst für die Wegweiser zur Verfügung. Insgesamt sollen 282 Wegweiserstandorte mit 1020 Einzelwegweisern davon 581 Zielwegweiser und 499 Zwischenwegweiser sowie 521 Routenplaketten eingerichtet werden. Es werden je 248 Sockelsteine und Masten benötigt. Teilweise kann auch auf schon vorhandene Infrastruktur wie Laternen- und Straßenschildermasten zurückgegriffen werden.

Die beschränkte Ausschreibung für die Leistungen Herstellung und Aufstellung/Montage der Fahrradwegweiser erfolgt nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB). Eine Auftragsvergabe nach Submission wird noch in 2017 erfolgen. Mit dem Aufstellen der Wegweiser soll dann im Frühjahr 2018 begonnen werden.

r die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ist noch ein Wegweisungskonzept zu erarbeiten, so dass ab 2019 eine Umsetzung erfolgen kann. Für die Aufstellung der Wegweisung wären im HH 2019 40.000,- € anzumelden.

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat der Ortschaft Nord nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.