Beratungsergebnis:

Zu Beginn der Beratung verliest Herr Ince für die Fraktion Die Linke eine Erklärung. Diese ist dem Protokoll beigefügt.

Die Verwaltung wird beauftragt folgende Fragen zu beantworten:

• Wie setzen sich diese 1,5 Mio Euro pro Jahr zusammen?
• Worauf beruhen diese Mindererlöse?

Die Verwaltung sagt die schriftliche Beantwortung der Fragen zu.

Herr Poetsch (CDU) stellt in diesem Zusammenhang folgende Frage:

• Welche finanztechnischen Erfahrungen haben Kommunen, die das Sozialticket bereits eingeführt haben?

Die Verwaltung wird eine Abfrage durchführen und die Frage schriftlich beantworten.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

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