Auszug - Begrüßung

13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 19:28   (öffentlich ab 16:03) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Bernd Grabb eröffnet um 16:03 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

Zur Tagesordnung teilt Ratsvorsitzender Bernd Grabb Folgendes mit:

 

Die Verwaltung bittet, die Tagesordnung um folgende Tagesordnungspunkte zu erweitern, die als Tischvorlagen vorliegen:

 

Zu TOP 5.4. Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Konzept für eine gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingskindern an allen Schulen Salzgitters

Vorlage: 1139/17

liegt ein Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (Vorlage: 1405/17, TOP 5.4.1) vor.

 

Als TOP 5.7liegt der Dringlichkeitsantrag der CDU-Ratsfraktion nach § 4 GO Freiwillige Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen Defizitausgleich Waldschwimmbad Gebhardshagen

Vorlage 1408/17 vor.

 

Zu TOP 6Anfragen und Beantwortung von Anfragen

 

liegt die Anfragenbeantwortung r den öffentlichen Teil i. S. Anfrage zum aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie „Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter“; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (Vorlage: 1253/17-AW, TOP 6.2.1),

 

die Anfragenbeantwortung i.S. Praktikumsplätze für anerkannte Asylbewerber bei der Stadtverwaltung; Anfrage der M.B.S.- Ratsfraktion  (Vorlage: 1277/17-AW, TOP 6.7.1),

 

die Anfragenbeantwortung i. S. Eröffnung zusätzlicher Bankkonten bei der Stadtkasse; Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 06.11.2017 (Vorlage: 1278/17-AW, TOP 6.8.1),

 

die Anfragenbeantwortung i.S. Deutsche Bahn AG: Grundstücke, Sicherheit und Pflege; Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion (Vorlage: 1284/17-AW, TOP 6.9.1)

 

und

 

die Anfragenbeantwortung i. S. weitere Nachfragen zur Beschlussvorlage 1147/17 Anpassung der Abwassergebühren für 2018 (Vorlage: 1338/17-AW, TOP 6.10.1).

 

Die für die Aufnahme auf die Tagesordnung erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit bezüglich des Tagesordnungspunktes 5.7 liegt mehrheitlich mit 40 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen vor.  

 

Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen.