Auszug - Vorlagen der Verwaltung

13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 19:28   (öffentlich ab 16:03) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Bevor zu den Vorlagen der Verwaltung übergegangen wird, erfolgt seitens Oberbürgermeister Frank Klingebiel eine aktuelle Mitteilung zu dem St. Elisabeth-Krankenhaus:

Der Krankenhausplanungsausschuss beim Land Niedersachsen hat das Projekt „Ersatzneubau St. Elisabeth-Krankenhaus“ heute mit folgendem Ergebnis intensiv beraten: Das Sozialministerium ist beauftragt worden, für die nächste Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses den Förderbescheid entscheidungsreif vorzubereiten. Die negative Haltung, die die Mitglieder des Krankenhaus-Planungsausschusses noch vor einem Jahr zu diesem Projekt hatten, konnte heute aufgrund vielfältiger Bemühungen gedreht werden. Ursächlich für diesen Sinneswandel ist das enorme Engagement der Salzgitteranerinnen und Salzgitteraner, die intensiven politischen Aktivitäten, die ich gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Stefan Klein und Marcus Bosse unternommen habe, und die klare Positionierung des Rates der Stadt Salzgitter für den Erhalt des St. Elisabeth-Krankenhauses sowie das nunmehr tragfähige Konzept des neuen Eigentümers. Dass der Krankenhausplanungsausschuss heute das Projekt so intensiv beraten hat, ist insbesondere den gemeinsamen Aktivitäten und Anstrengungen der beiden Landtagsabgeordneten Stefan Klein, Marcus Bosse und mir sowie des kaufmännischen Geschäftsführers vom St. Bernward Krankenhaus Stefan Fischer zu verdanken. Eine echte Gemeinschaftsleistung, die tiefe Bretter bohren musste! Wir rechnen mit einer positiven Antragsbescheidung im nächsten Krankenhausplanungsausschusses voraussichtlich im 1. Quartal 2018.