Auszug - Änderung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.)

13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.19
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 19:28   (öffentlich ab 16:03) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
0913/17 Änderung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die 7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.  

 

Beratungsergebnis:

 

Unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 1358/17 unter TOP 4.19.1 wird mit 26 Ja-Stimmen bei 16 Nein-Stimmen folgender Beschluss gefasst:

 

Die 7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.) wird ´gemäß Anlage 1 mit folgender Änderung der Anlage 1 zu Nr. 3 § 7a) und Nr. 4 § 8b) Absatz bb) beschlossen:  

 

Anlage 1 Nr. 3 § 7a) und Nr. 4 § 8b) Absatz bb) wird durch folgenden Text ersetzt:

 

3. § 7Buchstabe a)

 

In Absatz 3 wird nach dem Betrag „250.000 €“  folgender Text eingefügt:  .… nach vorheriger Beteiligung der betroffenen Fachausschüsse. Hierzu ist eine Projektvorlage mit Kostenschätzung vorzulegen, ggf. ergänzt durch eine Raumbedarfsplanung.

 

4. § 8 Buchstabe b), Absatz bb)

 

 

In Satz 1 Nr. 1 wird nach dem Betrag „100.000 €“ folgender Text eingefügt: …. nach vorheriger Beteiligung der betroffenen Fach-ausschüsse. Hierzu ist eine Projektvorlage mit Kostenschätzung vorzulegen, ggf. ergänzt durch eine Raumbedarfsplanung.