Auszug - Änderung der Straßenreinigungssatzung

13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.16
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 19:28   (öffentlich ab 16:03) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1048/17 Änderung der Straßenreinigungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

  1.   Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Straßenreinigungsgebühr 2018 für den Kalkulationszeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2018 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 1048/17 beschlossen.

 

  1.   Die 34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 1048/17 beschlossen.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat beschließt mit 35 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.