Auszug - Sachstand aus dem Treffen "Runder Tisch EUTB / BTHG"

öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 6.2
Gremium: Beirat für Menschen mit Behinderungen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Wunderling berichtet vom ersten Treffen „Runder Tisch EUTB / BTHG“ an dem auch Herr Eisfeld und Herr Cameron seitens des Beirats für Menschen mit Behinderungen teilgenommen haben.

Der „Runde Tisch“ wurde eingerichtet, um mit den örtlichen Eingliederungshilfeanbietern die Umsetzung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) und die Vorschriften des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zu diskutieren. Zur Veranschaulichung werden zwei Blätter verteilt (Einführungsstufen BTHG und Übersicht Begrifflichkeiten, siehe Anlagen).

 

Frau Wunderling berichtet weiter, dass ein grer Fokus in 2018 auf dem Budget für Arbeit liegen wird. Hier wurden im Bereich des Budgets für Arbeit die Förderglichkeiten deutlich verbessert. Das Land Niedersachsen ist sogar so weit gegangen, dass es die ab 1.1.2018 geltende Rechtslage bereits seit Sommer 2017 für anwendbar erklärt hat.

 

Weiterhin gibt es aber auch noch verschiedene Fragezeichen in der Umsetzung des BTHG.

 

Frau Wunderling stellt weiter kurz die Änderungen im Gesamtplanverfahren vor. Frau Schubert fragt nach, wie es denn in Zukunft konkret funktionieren soll.

 

Frau Wunderling erläutert, dass nach wie vor zuerst die Zugehörigkeit zum Hilfeberftigen Personenkreis festgestellt werden muss. Dies gescheit momentan durch eine fachärztliche Stellungnahme des Gesundheitsamtes der Stadt Salzgitter. In Zukunft wird diese Feststellung im Rahmen der Ermittlung des Hilfebedarfs über das sogenannte BENi (Fragebogen Bedarfsermittlungsinstrument Niedersachsen) erfolgen. Wenn dann die Zugehörigkeit und der Hilfebedarf festgestellt wurden, wird bedarfsorientiert in einer Gesamtplankonferenz ein sogenannter Gesamtplan für die Person erstellt. Hierbei arbeiten die unterschiedlichen Kostenträger, je nach ihrer Zuständigkeit mit. Am Ende bekommt dann die hilfsbedürftige Person einen Bescheid aus einer Hand.

 

Herr Tabert fragt nach, wo er zum Beispiel einen Autoumbau für Menschen mit Behinderungen herbekommt. Frau Wunderling antwortet, dass er in Zukunft nur noch einen Antrag bei einem Rehabilitationsträger stellen muss und dieser sich im Rahmen der Gesamtplankonferenz mit den zuständigen Kostenträgern abstimmt. Die hilfesuchenden Personen haben es in Zukunft also einfacher, da es nur noch einen Ansprechpartner für sie geben wird.

 

Herr Eisfeld bedankt sich für die Ausführungen.

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stufen-BTHG-Begriffe (798 KB)