Auszug - Sachstand Aktionsplan der Stadt Salzgitter

öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 6.1
Gremium: Beirat für Menschen mit Behinderungen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Frau Wunderling trägt vor, dass der Aktionsplan im Entwurf vorliegt. Sie entschuldigt sich und erklärte die Vergerungen bei der Veröffentlichung. Diese sei zum einen dem Weggang von Frau Hänsch und die langwierige Nachbesetzung und dann folgende Einarbeitung des Nachfolgers geschuldet. Zum anderen ist durch den Erlass des neuen Bundesteilhabegesetzes (BTHG) eine Überarbeitung des alten Entwurfs notwendig geworden. Frau Wunderling bietet dem Beirat an, den Aktionsplan in seiner jetzigen Form in einer gemeinsamen Sitzung zu überarbeiten, bevor er dann in die politischen Gremien zur Veröffentlichung geht. Herr Eisfeld lässt den Beirat zu der Anfrage abstimmen. Das Ergebnis ist einstimmig.

 

Der Beirat nimmt das Angebot an. Die Verwaltung wird beauftragt zeitnah einen Sitzungstermin zu dem Thema anzuberaumen.