Auszug - Deutsche Bahn AG: Grundstücke, Sicherheit und Pflege Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 08.11.2017 in der Ratssitzung am 29.11.2017

13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 6.9.1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 19:28   (öffentlich ab 16:03) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1284/17-AW Deutsche Bahn AG: Grundstücke, Sicherheit und Pflege
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 08.11.2017 in der Ratssitzung am 29.11.2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
 
Beschluss

Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Frage 1.

Welche nicht mehr in Betrieb befindlichen Grundstücke der Deutschen Bahn AG gibt es im Stadtgebiet Salzgitter?

 

Antwort der Verwaltung:

Welche nicht mehr in Betrieb befindlichen Grundstücke der Deutschen Bahn es im Stadtgebiet Salzgitter gibt kann abschließend nur durch die Deutsche Bahn AG beantwortet werden. Der Stadt sind alle Grundstücke der DB Netz AG und der DB Netz Aktiengesellschaft im Stadtgebiet bekannt. Diese sind auf der beiliegenden Karte in Anlage dargestellt. Die Verwaltung hat die Frage an die Deutsche Bahn AG weitergeleitet und wird unaufgefordert die Antwort nach Eingang dem Rat zur Kenntnis geben.

 

Frage 2.

Wann hat die Verwaltung letztmalig das Grundstück der Deutschen Bahn AG, zwischen der St.-Michael-Kirche und dem Bundesamt für Strahlenschutz an der Willy-Brandt-Straße, auf Sauberkeit und Sicherheit überprüft?

 

Antwort der Verwaltung:

Die Deutsche Bahn AG (DB AG) ist Eigentümerin der zwischen der St.-Michael-Kirche und dem Bundesamt für Strahlenschutz parallel an der Willy-Brandt-Straße verlaufenden Fläche. Damit ist ausschließlich die DB AG selbst für Sauberkeit und Sicherheit zuständig.

 

Frage 3.

Wer ist für die Pflege des oben genannten Grundstücks verantwortlich?

 

Antwort der Verwaltung:

siehe Beantwortung zu Frage 2.

 

Der Rat nimmt die Anfragenbeantwortung zur Kenntnis.