Auszug - Begrüßung

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Stellvertretender Ratsvorsitzender Dritter Bürgermeister Marcel Bürger eröffnet um 16:02 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die Presse und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung teilt stellvertretender Ratsvorsitzender Dritter Bürgermeister Marcel Bürger Folgendes mit:

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden:

 

TOP 3Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 13. Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter vom 29.11.2017

 

TOP 6.2Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Konzept für eine gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingskondern an allen Schulen Salzgitters, Vorlage: 1139/17

 

TOP 6.2.1Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag   zu Antrag 1139/17 – Konzept für eine gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingskindern an allen Schulen Salzgitters

Vorlage: 1405/17

 

TOP 6.2.2Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Ratsfraktion 1139/17: Konzept für eine gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingskindern an allen Schulen Salzgitters Vorlage 1429/17

 

und

 

TOP 6.3Antrag der Ratsfraktion Die Linke i.S. Mehrweg statt Einweg

Vorlage: 1217/17.

 

Diese Anträge werden aufgrund weiteren Beratungsbedarfes zurück in die jeweiligen Fachausschüsse bzw. Fraktionen verwiesen

 

Die Verwaltung bittet, die Tagesordnung um folgende Tagesordnungspunkte zu erweitern:

 

Zu TOP 4.1 liegt ein Änderungsantrag der SPD, M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen Ratsfraktionen vor (Vorlage: 1486/17, TOP 4.1.1).

 

 

 

Ferner sollen die Ursprungsvorlagen der Wirtschaftspläne mit auf die Tagesordnung aufgenommen werden:

 

als TOP 4.3 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE

Vorlage: 1185/17

 

Die Ergänzungsvorlage 1185/17-1, die bereits auf der Tagesordnung steht (TOP 4.3), würde dann als TOP 4.3.1 behandelt werden.

 

Als TOP 4.4Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)

Vorlage: 1174/17

 

Die Ergänzungsvorlage 1174/17-1, die bereits auf der Tagesordnung steht (TOP 4.4), würde dann als TOP 4.4.1 behandelt werden.

 

Als TOP 4.5Wirtschaftsplan 2018 für den Städtischen

Regiebetrieb

Vorlage: 1122/17

 

Die Ergänzungsvorlage 1122/17-1, die bereits auf der Tagesordnung steht (TOP 4.5), würde dann als TOP 4.5.1 behandelt werden.

 

Desweiteren soll die Tagesordnung um folgende Anträge der Fraktionen, die fristgerecht bei der Verwaltung eingegangen sind, aber leider versehentlich nicht auf die Tagesordnung aufgenommen worden sind, erweitert werden:

 

Als TOP 6.6Antrag der FDP-Ratsfraktion  i.S. Umwandlung SZ- Watenstedt

Vorlage: 1416/17

 

Als TOP 6.7Antrag der SPD, M.B.S., Bündnis90/Die Grünen, Die Linke Ratsfraktionen i.S. Einführung eines SZ-Mobil Tickets für das KVG Streckennetz in der Stadt Salzgitter

Vorlage: 1426/17

 

Als Tischvorlagen zu TOP 7 Anfragen und Beantwortung von Anfragen liegen:

 

die Anfragenbeantwortung i. S. Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Straßen- und Wegebeleuchtung in der Stadt Salzgitter (Vorlage 1294/17-AW, TOP 7.1.1),

 

die Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Windenergie in der Stadt Salzgitter (Vorlage 1321/17-AW, TOP 7.3.1)

 

 

sowie

 

die Anfragenbeantwortung i.S. gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S., Bündnis90/Die Grünen und Linke i.S. gemeinsame Anfrage, die sich aus dem Inhalt der Vorlage 1020/17 ergibt (Vorlage 1432/17-AW, TOP 7.4.1) vor.

 

In dieser geänderten Form wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.