Auszug - Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 5.2
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1144/17 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)r das Haushaltsjahr 2016 Entlastung erteilt.

 

Beratungsergebnis:

 

Auf die Ausführungen zu der Teilnahme an der Beratung und Beschlussfassung von Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Ratsherr Jonas Klingebiel unter dem Tagesordnungspunkt 5.1 wird Bezug genommen. Bei der Beratung und Beschlussfassung dieses Tagesordnungspunktes befinden sich Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Ratsherr Jonas Klingebiel aufgrund der Nichtteilnahme nicht im Ratssaal.

 

Der Rat beschließt mit 37 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.