Auszug - Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderungsantrag zum Antrag 1371/17: Haushaltseckdatenbeschluss 2019/2020

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 6.5.1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1439/17 Änderungsantrag zum Antrag 1371/17: Haushaltseckdatenbeschluss 2019/2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Ergänzung zur Ziffer 2.c)

 

Hinter dem 1. Absatz, letzter Satz, ist einzufügen:

 

Die  Haushaltsansätze  haben sich  dabei  an  einem  realistisch  umsetzbaren Volumen zu orientieren. Als Maßstab ist das Umsetzungsvolumen der Vorjahre heranzuziehen. Dabei  ist  zu berücksichtigen, dass Fördermittel nicht  verloren gehen. 

 

Beratungsergebnis:

 

Der Änderungsantrag wird mit 23 Ja-Stimmen bei 18 Nein-Stimmen beschlossen und fließt in die Beschlussfassung des Urspungsantrages 1371/17 unter TOP 6.5 ein.