Auszug - Antrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen i.S. Antrag zur Vorlage 1174/17: Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.8
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1375/17 Antrag zur Vorlage 1174/17: Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Verwaltung wird aufgefordert: 

 

  1. Die Veranschlagung der Investitionen (einschl. der Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen) sollen sich in dem jeweiligen Haushaltsjahr an dem realistisch umsetzbaren Volumen orientieren mit dem Ziel, die Kreditermächtigungen zu reduzieren. Der Planansatz ist daher auf ein Umsetzungsvolumen unter Berücksichtigung des Vorjahresergebnisses anzupassen

Dabei ist zu berücksichtigen, dass Fördermittel nicht verloren gehen.

 

  1. Den Ratsgremien ist ein Konzept zur Reduzierung der Baukosten für Kindergärten vorzulegen. Zum Vergleich dazu ist in der Region eine Abfrage über die dortigen Baustandards und der Bauarten abzufragen. 

 

  1. Im Rahmen von eventuellen Doppelhaushalten sind auch die Wirtschaftspläne darauf auszurichten, um eine kontinuierliche Umsetzung der Investitionen und Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen sicherzustellen.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Antrag wird mit 23 Ja-Stimmen bei 19 Nein-Stimmen beschlossen.