Auszug - Antrag der Ratsfraktion Die Linke i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2018 - BV 1128 / 17 Senkung der Krippengebühr

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.18
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1304/17 Änderungsantrag zum Haushalt 2018 - BV 1128 / 17
Senkung der Krippengebühr
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ratsfraktion Die Linke
Federführend:Ratsfraktion Die Linke   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Gebühren für die Krippenplätze werden ab dem Krippenjahr 2018/2019 zunächst um 10 % gesenkt.

 

r das Folgejahr prüft die Verwaltung, in welchem Rahmen die Gebühren für die Krippenplätze weiter abgesenkt werden können.

 

Beratungsergebnis:

 

Ratsherr Hermann Fleischer ändert im Namen der Ratsfraktion Die Linke den Beschlussvorschlag wie folgt ab:

 

Satz 2 der Beschlussvorlage wird wie folgt ersetzt:

 

Die Finanzierung erfolgt aus den höheren Schlüsselzuweisungen des Landes, Produkt 170, SK 31 11 000.

 

Mit dieser Änderung wird dann über diese Vorlage abgestimmt.

 

Der Antrag wird mit 34 Nein-Stimmen bei 8 Ja-Stimmen abgelehnt.