Auszug - Antrag der Ratsfraktion Die Linke i.S. Änderungsantrag zum WP SRB 2018 - BV 1122 / 17 Ansatzerhöhung für Bau von Wertstoffplätzen

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.20
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1306/17 Änderungsantrag zum WP SRB 2018 - BV 1122 / 17
Ansatzerhöhung für Bau von Wertstoffplätzen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ratsfraktion Die Linke
Federführend:Ratsfraktion Die Linke   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Der Ansatz für den Bau der Wertstoffplätze (WP SRB Maßnahmenplan 1.3) für das

Jahr 2018 wird um 10.000 € auf 20.000 € erhöht.

 

Die Finanzierung erfolgt als Zuschuss an den SRB aus dem laufenden Ansatz für „kleine Straßenbaumaßnahmen“.   

 

Beratungsergebnis:

 

Der Antrag wird mit 20 Nein-Stimmen bei 18 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt.