Auszug - Antrag der Ratsfraktion Die Linke i.S. Änderungsantrag zum WP GEL 2018 - BV 1174 / 17 Mensa Realschule Gottfried-Linke

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.21
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1307/17 Änderungsantrag zum WP GEL 2018 - BV 1174 / 17
Mensa Realschule Gottfried-Linke
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ratsfraktion Die Linke
Federführend:Ratsfraktion Die Linke   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept für eine Mensa an der Realschule Gottfried-Linke. Dabei wird geprüft, inwiefern zwei Klassenräume umgebaut werden können oder ob die Nutzung der jetzigen Pausenhalle nach Einbau einer Zwischenwand möglich ist.

Die Mittel für den Umbau werden aus dem Ansatz Zentralmensa Fredenberg (Maßnahmennr. 14-3A-06) entnommen.

 

Beratungsergebnis:

 

Ratsherr Hermann Fleischer ändert im Namen der Ratsfraktion Die Linke den Beschlussvorschlag wie folgt ab:

 

Die Finanzierung erfolgt aus den höheren Schlüsselzuweisungen des Landes, Produkt 170, SK 31 11 000.

 

Der zweite Absatz im Beschluss wird gestrichen.

 

Mit dieser Änderung wird dann über diese Vorlage abgestimmt.

 

Der Antrag wird mit 36 Nein-Stimmen bei 6 Ja-Stimmen abgelehnt.