Auszug - Antrag der Ratsfraktion Die Linke i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2018 - BV 1121 / 17 Zuschüsse an die AIDS - Hilfe anheben

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.23
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1309/17 Änderungsantrag zum Haushalt 2018 - BV 1121 / 17
Zuschüsse an die AIDS - Hilfe anheben
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ratsfraktion Die Linke
Federführend:Ratsfraktion Die Linke   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die AIDS-Hilfe Braunschweig erhält einen um 1.000,- € erhöhten Zuschuss.

 

Die Mittel werden aus der Erhöhung der Gewerbesteuer bereitgestellt.

 

Beratungsergebnis:

 

Unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 1490/17 unter TOP 4.1.25 wird mit 20 Ja-Stimmen bei 19 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen folgender Beschluss gefasst:

 

Die AIDS-Hilfe Braunschweig erhält einen um 500,- € erhöhten Zuschuss.

 

Finanziert wird diese Maßnahme durch die höheren Schlüsselzuweisungen des Landes (Produkt 170, SK 3111000).