Auszug - Antrag der Ratsfraktion Die Linke i.S. Änderungsantrag zum Haushaltsantrag 1309/17: Zuschüsse an die AIDS-Hilfe anheben

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.25
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1490/17 Änderungsantrag zum Haushaltsantrag 1309/17: Zuschüsse an die AIDS-Hilfe anheben
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ratsfraktion Die Linke
Federführend:Ratsfraktion Die Linke   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag 1309/17 wird wie folgt geändert:

 

Die AIDS-Hilfe Braunschweig erhält einen um 500,- € erhöhten Zuschuss.

 

Finanziert wird diese Maßnahme durch die höheren Schlüsselzuweisungen des Landes (Produkt 170, SK 3111000).

 

Beratungsergebnis:

 

Der Änderungsantrag wird mit 20 Ja-Stimmen bei 19 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen beschlossen und fließt in die Beschlussfassung des Ursprungantrages 1309/17 unter TOP 4.1.23 ein.