Auszug - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen i.S. Haushalt 2018; - EB 85 Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Wirtschaftsplan 2018 - ab 2020 zu übernehmen: Beginn Gesamtsanierung Gymnasium Fredenberg/Aula und verschiedener Schulen in Salzgitter aus freiwerdenden Haushaltsmitteln und den KIP II Mitteln vom Land Niedersachsen

Beschlussvorschlag:

Die folgenden Gesamtsanierungsmaßnahmen sind in den Wirtschaftsplan G.E.L.

2020 aus den KIP II Mitteln aufzunehmen:

1. Z-15(2A) HS Dr. Klaus Schmidt, SZ-Bad                                           394.000€
2. Z-16(2A) GS Lesse, SZ-Lesse                                                           270.000€
3. Z-17(2A) Sporthalle Amselstieg, SZ-Lebenstedt                                594.000€
4. Z-18(2A) RS Thiede, SZ-Thiede                                                         296.000€
5. Z-19(2A) HS Klunkau, SZ-Lebenstedt                                                200.000€
6. Z-20(2A) GS Lichtenberg, SZ-Lichtenberg                                         140.000€
7. Z-08(2A) Gymnasium Fredenberg, Aula                                             500.000€

Gesamtausgaben         2.394.000€

Die Mittel sind im Jahr 2020 im geplanten Ablauf vorzuziehen und einzustellen.

Für die freiwerdenden Haushaltsmittel, Sanierung Schulen, soll die Verwaltung bis zu den Haushaltsberatungen 2019 weitere Sanierungsprojekte vorschlagen, um diese aus den KIP II Mitteln zu finanzieren.

Beratungsergebnis:

Der Antrag wird mit 31 Nein-Stimmen bei 11 Ja-Stimmen abgelehnt.