Auszug - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen i.S. Haushalt 2018; - EB 85 Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Wirtschaftsplan 2018 - ab 2020 zu übernehmen: Beginn Gesamtsanierung Gymnasium Fredenberg/Aula und verschiedener Schulen in Salzgitter aus freiwerdenden Haushaltsmitteln und den KIP II Mitteln vom Land Niedersachsen

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.35
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1445/17 Haushalt 2018; - EB 85 Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Wirtschaftsplan 2018 - ab 2020 zu übernehmen:
Beginn Gesamtsanierung Gymnasium Fredenberg/Aula und verschiedener Schulen in Salzgitter aus freiwerdenden Haushaltsmitteln und den KIP II Mitteln vom Land Niedersachsen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag MBS,B90
Federführend:M.B.S.-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die folgenden Gesamtsanierungsmaßnahmen sind in den Wirtschaftsplan G.E.L.

2020 aus den KIP II Mitteln aufzunehmen:

 

  1. Z-15(2A) HS Dr. Klaus Schmidt, SZ-Bad                                           394.000€
  2. Z-16(2A) GS Lesse, SZ-Lesse                                                           270.000€
  3. Z-17(2A) Sporthalle Amselstieg, SZ-Lebenstedt                                594.000€
  4. Z-18(2A) RS Thiede, SZ-Thiede                                                         296.000€
  5. Z-19(2A) HS Klunkau, SZ-Lebenstedt                                                200.000€
  6. Z-20(2A) GS Lichtenberg, SZ-Lichtenberg                                         140.000€
  7. Z-08(2A) Gymnasium Fredenberg, Aula                                             500.000€

 

Gesamtausgaben         2.394.000€

 

Die Mittel sind im Jahr 2020 im geplanten Ablauf vorzuziehen und einzustellen.

 

r die freiwerdenden Haushaltsmittel, Sanierung Schulen, soll die Verwaltung bis zu den Haushaltsberatungen 2019 weitere Sanierungsprojekte vorschlagen, um diese aus den KIP II Mitteln zu finanzieren.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Antrag wird mit 31 Nein-Stimmen bei 11 Ja-Stimmen abgelehnt.