Auszug - Antrag der Ratsfraktionen M.B.S., SPD und Bündnis90/Die Grünen i.S. Haushalt 2018; - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein Pilotprojekt "Bürgerbus-Salzgitter -

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.38
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1447/17 Haushalt 2018; - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein Pilotprojekt "Bürgerbus-Salzgitter -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag MBS,SPD,B90
Federführend:M.B.S.-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Im Haushalt 2018 der Kernverwaltung/FD02 sind 25.000 € einzustellen, um bei Bedarf die Bedarf die Begleitung und Anschubfinanzierung eines Pilotprojektes “rgerbus-Salzgitter“ zu sichern.

 

Ferner sindrdergelder, z.B. vom Regionalverband, ZVBN (Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen) Bund und Land einzuwerben.

Die Verwaltung wird gebeten, Informationsveranstaltungen in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Ortsräten durchzuführen.

 

Wenn sich mindestens 12 ehrenamtliche Personen als Fahrer*innen finden, ist das Pilotprojekt zu starten.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Antrag wird mit 23 Ja-Stimmen bei 19 Nein-Stimmen beschlossen.