Auszug - Antrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen i.S. Haushalt 2018 - Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.42
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1450/17 Haushalt 2018 - Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90
Federführend:Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Neue Haushaltsstelle:Umsetzung Klimaschutzkonzept 100.000 €

 

Die Deckung ist durch die Verwaltung aus Haushaltsausgaberesten sicherzustellen.

 

Die 100.000 € sind für die Umsetzung von Kernmaßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept vorzusehen. Die Einzelmaßnahmen sind der Politik zur Entscheidung vorzulegen.

Dabei ist auch die Errichtung von Luftüberwachungsanlagen (LÜA) bezogen Standorte und Kosten vorrangig zu prüfen und darzustellen.

 

In der ersten Hälfte  2018 ist der Politik ein Maßnahmenkatalog einschl. Kostendarstellung für die weitere Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes zur Entscheidung vorzulegen, damit in der Mittelfristigen Finanzplanung weitere Finanzmittel bereitgestellt werden können. 

 

Beratungsergebnis:

 

Unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 1450/17-1 unter TOP 4.1.43 wird mit 27 Ja-Stimmen bei 15 Nein-Stimmen folgender Beschluss gefasst:

 

Neue Haushaltsstelle:Umsetzung Klimaschutzkonzept 100.000 €

 

Die Deckung  zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes mit100.000 €

 

wird durch das Konto: Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen für Bauplanungen mit Investitions.-Nr. 612 200 5900 sichergestellt.

 

Die 100.000 € sind für die Umsetzung von Kernmaßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept vorzusehen. Die Einzelmaßnahmen sind der Politik zur Entscheidung vorzulegen.

Dabei ist auch die Errichtung von Luftüberwachungsanlagen (LÜA) bezogen Standorte und Kosten vorrangig zu prüfen und darzustellen.

 

In der ersten Hälfte  2018 ist der Politik ein Maßnahmenkatalog einschl. Kostendarstellung für die weitere Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes zur Entscheidung vorzulegen, damit in der Mittelfristigen Finanzplanung weitere Finanzmittel bereitgestellt werden können.