Auszug - Antrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen i.S. Haushalt 2018 - Handlungskonzept zum Schutz von Fließgewässern

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.44
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1451/17 Haushalt 2018 - Handlungskonzept zum Schutz von Fließgewässern
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90
Federführend:Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Neue HaushaltsstelleErstellung Handlungskonzept und 50.000 €

Maßnahmenplan zum Schutz der

Fließgewässer

Die Deckung ist durch die Verwaltung sicherzustellen, z.B. aus Haushaltsausgaberesten. 

 

Die Erstellung eines Handlungskonzeptes und Maßnahmenplanes zum Schutz

der Fließgewässer und zur Wiederherstellung des biologischen Gleichgewichtes entspricht den Empfehlungen im Umweltbericht 2015. 

 

Die Verwaltung hat sicherzustellen, dass die Fertigstellung des Handlungskonzepts und des Maßnahmeplans  so rechtzeitig in 2018 erfolgt, dass  im nächsten Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung entsprechende Haushaltsmittel eingeplant werden können.

 

Beratungsergebnis:

 

Unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 1451/17-1 unter TOP 4.1.45 wird mit 27 Ja-Stimmen bei 15 Nein-Stimmen folgender Beschluss gefasst:

 

Neue HaushaltsstelleErstellung Handlungskonzept und 50.000 €

Maßnahmenplan zum Schutz der

Fließgewässer

 

Die Deckung  zur Erstellung eines Handlungskonzeptes und

Maßnahmeplanes zum Schutz der Fließgewässer wird mit50.000 €

 

durch das Konto: Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen für Bauplanungen mit Investitions.-Nr. 612 200 5900 sichergestellt.

 

Die Erstellung eines Handlungskonzeptes und Maßnahmenplanes zum Schutz der Fließgewässer und zur Wiederherstellung des biologischen Gleichgewichtes entspricht den Empfehlungen im Umweltbericht 2015. 

 

Die Verwaltung hat sicherzustellen, dass die Fertigstellung des Handlungskonzepts und des Maßnahmeplans  so rechtzeitig in 2018 erfolgt, dass  im nächsten Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung entsprechende Haushaltsmittel eingeplant werden können.