Auszug - Antrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen i.S. Ergänzungsantrag zum HH-Antrag 1451/17 Handlungskonzept zum Schutz von Fließgewässern

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.45
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1451/17-1 Ergänzungsantrag zum HH-Antrag 1451/17 Handlungskonzept zum Schutz von Fließgewässern
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90
Federführend:Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Der Beschlussvorschlag wird folgendermaßen geändert:

 

Die Deckung  zur Erstellung eines Handlungskonzeptes und

Maßnahmeplanes zum Schutz der Fließgewässer wird mit50.000 €

 

durch das Konto: Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen für Bauplanungen mit Investitions.-Nr. 612 200 5900 sichergestellt.

 

Beratungsergebnis:

 

Ratsherr Wolfgang Rosenthal ändert im Namen der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen, den Beschlussvorschlag wie folgt ab:

 

Die Deckung zur Erstellung eines Handlungskonzeptes und Maßnahmeplanes zum Schutz der Fließgewässer wird mit                                                                                     50.000 €

 

durch das Konto: Wiederherstellung von Retentionsraum an der Innerste mit Investitions-Nr.: 6120005900 sichergestellt. 

 

Stellvertretender Ratsvorsitzender Dritter Bürgermeister Marcel Bürger weist daraufhin, dass es sich bei dieser Vorlage um eine Änderungs- und keine Ergänzungsvorlage handelt.

 

In dieser geänderten Form wird über den Antrag abgestimmt.

 

Dieser Änderungsantrag wird mit 27 Ja-Stimmen bei 14 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen und fließt in den Ursprungsantrag 1451/17 unter TOP 4.1.44 ein.