Auszug - Antrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen i.S. Haushalt 2018 - Gebührenkalkulationen für politische Gremien

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.46
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1452/17 Haushalt 2018 - Gebührenkalkulationen für politische Gremien
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90
Federführend:Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die politischen Gremien in den Gebührenkalkulationen ab 2019 zu berücksichtigen.

 

Dabei wird auf die Rechnungsprüfungsberichte 5408/16 und 0863/17 verwiesen.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Antrag wird mit 25 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen und 15 Enthaltungen beschlossen.