Auszug - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD i.S. Haushalt 2018: Wirtschaftsplan EB G.E.L.; Sanierung der Aulen an den Gymnasien Am Fredenberg und Salzgitter-Bad

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.57
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1472/17 Haushalt 2018: Wirtschaftsplan EB G.E.L.; Sanierung der Aulen an den Gymnasien Am Fredenberg und Salzgitter-Bad
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,CDU
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Baubeginn der Grundsanierung der Aulen am Gymnasium SZ-Fredenberg (Z-08) und am Gymnasium SZ-Bad (Z-07) erfolgt soweit wie möglich zeitversetzt, unter der Maßgabe, dass der  Abrechnungszeitraum für die       KIPII-Mittel noch eingehalten wird und damit die Fördermittel nicht in Frage gestellt werden.

 

Unabhängig der Verwendung der KIPII-Mittel für die Grundsanierung der       Aula am Gymnasium SZ-Fredenberg ist die Mensa (14-3A-06) für eine Mehrzwecknutzung als eigenständiges Projekt - aber im Gesamtkontext zu sehende Maßnahme - zu planen und umzusetzen.

 

Im Rahmen der Projektbeschlüsse ist der Politik u. a. auch nachvollziehbar vorzuschlagen, bei welcher Aula mit der Grundsanierung zuerst begonnen werden soll. Der Baubeginn und das Bauende der Maßnahmen sind  darzulegen, dabei ist auch auf die Einhaltung der Förderbedingungen               r die Grundsanierung der beiden Aulen einzugehen.

 

  1. Da in dem Zeitraum der Grundsanierung in den Aulen keine Kulturveranstaltungen stattfinden können, ist von der Verwaltung in Abstimmung mit den Veranstaltern der Kulturveranstaltungen ein Maßnahmenprogramm zur Überbrückung dieses Zeitraums zu erstellen.     Dabei geht es u. a. um die punktuelle Anmietung von Ersatzräumlichkeiten     und die Überprüfung von ergänzenden Zuschüssen für die Veranstalter,          um ggf. ausfallende Einnahmen und höhere Veranstaltungskosten zu minimieren. Dieses Maßnahmen- und Finanzierungsprogramm ist dem            VA zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Antrag wird mit 33 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen beschlossen.