Auszug - Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Haushalt 2018 - Einrichtung eines "Innovationsbudgets WLAN und E-Mobilität"

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1.59
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 21:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1401/17 Haushalt 2018 - Einrichtung eines "Innovationsbudgets WLAN und E-Mobilität"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Ratsfraktion
Federführend:CDU-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Im städtischen Haushalt wird ein Ansatz i.H.v. 100.000,- € eingerichtet, mit dem Titel „Innovationsbudget WLAN und E-Mobilität“.

 

Aus diesem Ansatz können auf Beschluss unterjährig Mittel für Freifunk-Projekte, Beschaffungs- und Konzeptkosten für geförderte öffentliche WLAN-Maßnahmen und Projekte aus dem Bereich E-Mobilität finanziert werden.

 

Die Deckung erfolgt durch Reduzierung folgender Ansätze um je 50.000 €:

Städtebaulicher Rahmenplan City SZ-Lebenstedt

- Investitionsnr. 6100016900 100.000 €

und Städtebaulicher Rahmenplan SZ-Bad

- Investitionsnr. 6100017900 100.000 €  

 

Beratungsergebnis:

 

Der Antrag wird mit 39 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen beschlossen.