Auszug - Begrüßung

15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:39   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Bernd Grabb eröffnet um 16:02 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter, begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die Presse. 

 

Bevor er in die Sitzung einsteigt, bittet Ratsvorsitzender Bernd Grabb alle Anwesenden sich zu einer Gedenkminute für den am 19.12.2017 verstorbenen Ehrenratsherr Peter Ramacher zu erheben, der zugleich langjähriges Ratsmitglied der Stadt Salzgitter war.

 

Nach der Gedenkminute stellt Ratsvorsitzender Bernd Grabb die form- und fristgerechte Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung teilt er Folgendes mit:

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden soll:

 

TOP 4.4Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt

Vorlage: 0850/17,

 

TOP 4.7Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter

Vorlage: 0093/17-2,

 

TOP 4.8Modifikation des Vertrages über die Jugendarbeit am Fredenberg

Vorlage: 1378/17

 

und

 

TOP 5.3Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen i.S. Weiterentwicklung der Jugendhilfeplanung im Bereich der Arbeit mit den Jugendlichen

Vorlage: 1538/17

 

Diese Tagesordnungspunkte konnten leider in dem dafür zuständigen Fachausschuss nicht vorberaten werden, da die Sitzung ausgefallen war.

 

Als Tischvorlagen liegen

 

zu TOP 5.1.1 von der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen der Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 Mehrweg statt Einweg (Vorlage: 1581/17, TOP 5.1.3)

 

und

 

zu TOP 5.2 von der CDU-Ratsfraktion der Änderungsantrag zu Antrag 1476/17 Breitbandförderung in Salzgitter (Vorlage: 1580/17, TOP 5.2.1) vor.

 

Zu TOP 6 „Anfragen und Beantwortung von Anfragen liegen als Tischvorlagen

 

die Anfragenbeantwortung der Anfrage der M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen Ratsfraktionen i.S. Personalkosten des Referates Schacht Konrad und Geschäftsstelle „Salzgitterfonds“ (Vorlage 1531/17-AW, TOP 6.2.1),

 

die Anfragenbeantwortung der Anfrage der M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen Ratsfraktionen i.S. Gewährleistung des Datenschutzes (Vorlage 1534/17-AW, TOP 6.4.1),

 

die Anfragenbeantwortung der Anfrage der M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen Ratsfraktionen i.S. BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt (Vorlage 1535/17-AW, TOP 6.5.1),

 

die Anfragenbeantwortung der Anfrage der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion i.S. Vo. 0972/17 i.S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter (Vorlage 1551/17-AW, TOP 6.6.1),

 

die Anfragenbeantwortung der Anfrage der FDP-Ratsfraktion i.S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung (Vorlage 1554/17-AW, TOP 6.7.1)

 

sowie

 

die Anfragenbeantwortung der Anfrage der FDP-Ratsfraktion i.S. Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist (Vorlage 1555/17-AW, TOP 6.8.1) vor.

 

Rastherr Dritter Bürgermeister Marcel Bürger stellt den Geschäftsordnungsantrag den Tagesordnungspunkt 6.6 Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen zur Vo. 0972/17 i.S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter“ (Vorlage: 1551/17) und die Beantwortung unter TOP 6.6.1 (Vorlage: 1551/17-AW) aufgrund des sachlichen Zusammenhangs mit dem Tagesordnungspunkt 4.10 Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter“ (Vorlage: 0972/17) zu behandeln.

 

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig beschlossen.

 

Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen.