Auszug - Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Beschlüssen des Rates der Stadt Salzgitter

15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 6.3
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:39   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1533/17 Anfrage zu Beschlüssen des Rates der Stadt Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Anfrage MBS, B90/Die Grünen
Federführend:Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   
 
Beschluss

  1. Gibt es Beschlüsse, die der Rat beschlossen hat, aber  von der Verwaltung nicht umgesetzt wurden, aus der Zeit von 2011 bis 05/2017?

 

  1. Wenn ja, welche sind dies?

 

  1. Warum wurden sie nicht umgesetzt?

 

  1. Wann sollen diese umgesetzt werden?

 

  1. In welcher Form wurde der Rat beteiligt, wenn Beschlüsse nicht umgesetzt wurden?

 

  1. Gab es entsprechende Aufhebungsbeschlüsse?

 

Der Rat nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

 

Fachbereichsleiter Wolfram Skorczyk teilt mündlich folgende Zwischennachricht mit:

 

Die Verwaltung hat grundsätzlich das Ziel, zeitnah alle gestellten Anfragen der Ratsfraktionen zu beantworten.

 

Das hier vorliegende umfängliche Auskunftsverlangen der Ratsfraktionen M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen erfordert zunächst eine Abfrage bei sämtlichen Organisationseinheiten, da die Informationen insgesamt nicht zentral im Ratsinformationssystem Allris vorgehalten werden können. Sofern sämtliche Antworten der Organisationseinheiten beim FD 10 eingehen, wird seitens der Verwaltung eine Beantwortung vorgelegt werden können.

 

Die Beantwortung kann daher nicht zur heutigen Sitzung erfolgen.

 

Seitens der Verwaltung ist es angedacht, die Beantwortung der Anfrage zur März-Ratssitzung 2018 vorzulegen.