Auszug - Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Michael Dröse und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen

15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.2
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:39   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1545/17 Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Michael Dröse und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   
 
Beschluss

1. Verpflichtung des Herrn Michael Dröse als neues Ratsmitglied seitens Oberbürgermeister Frank Klingebiel.

 

2. Neubesetzung der Ausschüsse:

 

Hierzu folgender Beschlussvorschlag:

 

Die mit dem Mandatsverlust von dem Ratsherrn Wolfgang Rosenthal verbundenen von der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen mitgeteilten personellen Veränderungen im Verwaltungsausschuss, dem Ältestenrat und den jeweiligen Ratsausschüssen wird durch den Rat wie folgt festgestellt:

 

Gremien

Stellvertretendes Mitglied bisher

 

Stellvertretendes Mitglied neu

Verwaltungsausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Sascha Pitkamin

Ältestenrat

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Ausschuss für Bildung und Kultur

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Finanzausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Jugendhilfeausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

 

Gremien

Ordentliches Mitglied bisher

 

Ordentliches Mitglied neu

Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Betriebsausschuss SRB

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Stadtplanungs- und Bauausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Marcel Bürger

Umwelt- und Klimaschutzausschuss

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

 

Beratungsergebnis:

 

Zu 1:

Das neue Ratsmitglied Michael Dröse wird gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom Oberbürgermeister Frank Klingebiel durch Erheben von seinem Platz, Verlesen der Verpflichtungsformel und anschließender Bekräftigung durch Handschlag förmlich verpflichtet.

 

Zugleich wird Ratsherr Michael Dröse gemäß § 54 Abs. 3 i.V.m. § 43 NKomVG auf die ihm nach den §§ 40 42 NKomVG obliegenden Pflichten zur Amtsverschwiegenheit, dem Mitwirkungsverbot und dem Vertretungsverbot hingewiesen und in diesem Zusammenhang belehrt.

 

Die Pflichtenbelehrung, die aktenkundig zu machen ist, wurde von dem Ratsherrn Michael Dröse unterschrieben bei der Verwaltug abgegeben.

 

 

Zu 2:

Der Rat beschließt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.