Auszug - Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1476/17 Breitbandförderung in Salzgitter

15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 5.2.1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:39   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1580/17 Änderungsantrag zu Antrag 1476/17 Breitbandförderung in Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Ratsfraktion
Federführend:CDU-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Der Beschlussvorschlag des Antrags 1476/17 wird wie folgt ergänzt:

 

Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Mitteilungsvorlage 0328/17 Breitbandoffensive für Salzgitter beschließt der Rat

 

die Umsetzung der Variante 2, unter Voraussetzung des Eintritts der Höchstförderung (90:10),

 

die den Ausbau des Breitbandnetzes im gesamten Stadtgebiet (sämtliche Cluster) unter Berücksichtigung des Angebots der Deutschen Telekom zum Inhalt hat.

 

Beratungsergebnis:

 

Nach intensiver Beratung ändert Ratherr Thomas Huppertz namens der CDU-Ratsfraktion mündlich den Beschlussvorschlag wie folgt ab:

 

Der Beschlussvorschlag des Antrags 1476/17 wird wie folgt ergänzt:

 

Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Mitteilungsvorlage 0328/17 Breitbandoffensive für Salzgitter beschließt der Rat

 

die Umsetzung der Variante 2, unter Ausschöpfung aller verfügbaren Förderungen,

 

die den Ausbau des Breitbandnetzes im gesamten Stadtgebiet (sämtliche Cluster) unter Berücksichtigung des Angebots der Deutschen Telekom zum Inhalt hat.

 

Der Änderungsantrag wird in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen und fließt in die Beschlussfassung des Ursprungsantrages 1456/17 unter TOP 5.2 ein.