Auszug - Begrüßung

28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 15.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ausschussvorsitzender Striese eröffnet um 16:05 Uhr den öffentlichen Teil der 28. Sitzung des Finanzausschusses in der 17. Wahlperiode und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Die Verwaltung verteilt die Anfragenbeantwortungen zu Punkt 5.1 und 5.2 und teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 3.14 Einführung eines Mobiltickets (Sozialticket) in der Stadt Salzgitter als Modellprojekt abgesetzt wird.

 

Herr Fleischer beantragt den Tagesordnungspunkt 3.13 Zuwendungen des Landes Niedersachsen; Integrationsfonds 2018 abzusetzen, damit weitere Beratungen innerhalb der Fraktionen erfolgen kann. Die Vorlage soll anschließend erneut im Finanzausschuss behandelt werden. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Herr Bauer merkt an, dass der Tagesordnungspunkt 5.3 ein Antrag ist und entsprechend auf TOP 4.1 gesetzt werden soll.

 

In der geänderten Form wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.