Auszug - Baumaßnahmen des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, die in 2018 umgesetzt werden; Beschlussvorlage zum Antrag 1486/17 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1460/17: Haushaltssatzung für das Jahr 2018" im Verwaltungsausschuss am 19.12.2017 und im Rat der Stadt Salzgitter am 20.12.2017.

16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
TOP: Ö 3.3
Gremium: Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Do, 23.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:01 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1878/17 Baumaßnahmen des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, die in 2018 umgesetzt werden;
Beschlussvorlage zum Antrag 1486/17 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1460/17: Haushaltssatzung für das Jahr 2018" im Verwaltungsausschuss am 19.12.2017 und im Rat der Stadt Salzgitter am 20.12.2017.
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die im Wirtschaftsplan des EB 85 dargestellten Baumaßnahmen sind gemäß der Prioritätensetzung (Anlagen 1 bis 3) abzuarbeiten. Erste Priorität haben Baumaßnahmen mit Sicherheitsrelevanz (Brandschutz, Schadstoffe) sowie Baumaßnahmen, bei denen Fördermittel durch nicht termingerechte Umsetzung verfallen. Alle bereits begonnenen Baumaßnahmen werden fortgesetzt. Alle anderen Baumaßnahmen werden zeitlich gestreckt, dazu gehören z.B. neben dem Schulsanierungsprogramm auch die Akustikdecken in den Schulen (Vorlage 1351/17) sowie die Einführung eines Intractings (Vorlage 1446/17).

 

  1. Der FD 37 wird zukünftig für die Bauunterhaltung im Bereich der Feuerwehr und für in Einzelfällen abzustimmende investive Baumaßnahmen zuständig sein. Näheres regelt eine Organisationsverfügung.

 

  1. Ein Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen der Umsetzung des Bauvorhabens in konventioneller Bauweise und als Modulbau sind alternativ darzustellen.

 

  1. r einzelne, dargestellte Baumaßnahmen ist die Vergabe der Umsetzung an einen Generalunternehmer oder Investor vorzusehen. 

 

  1. Aus der Stellenreserve 2018 werden 4 Planstellen nach Entgeltgruppe 11 mit der Bezeichnung Bauleiterin bzw. Bauleiter (Bachelor oder FH Bauingenieur Hochbau) freigegeben.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Dröse meint es sein nicht sinnvoll, dass der FD 37 zukünftig für die Bauunterhaltung selber zuständig ist. Es findet eine Aufgabenverschiebung statt, obwohl seit längerem bekannt ist, dass der FD 37 unter Personalmangel leidet und Probleme hat neues Personal zu gewinnen. Es ist daher fraglich, wie der FD 37 diese neuen Tätigkeiten bewerkstelligen soll.

 

Der FD 37 nimmt hierzu wie folgt Stellung:

 

Es geht bei der Bauunterhaltung hauptsächlich um die kurzfristige zeitnahe Vergabe von kleineren dringenden Aufträgen. Sofern die bisherige teils zeitintensive Abstimmung zwischen den Verantwortlichen im FD 37 und im EB 85 entfällt, sind ausreichend zeitliche Kapazitäten vorhanden, um diese Kleinstvergaben zeitnah zu realisieren.

Die handwerkliche Ausführung von kleineren Reparaturen erfolgt wie bislang auch von dem Hausmeister, der für die Objekte des FD 37 verantwortlich ist. Er kann hierbei aber auf kurzem Wege, da keine weitere Abstimmung mit dem EB 85 notwendig ist, von Kräften der Berufsfeuerwehr, aber auch seitens der Freiwilligen Feuerwehr Unterstützung erfahren.

Diese Verfahrensweise ist mit dem Personal, welches nach wie vor die tägliche Mindeststärke sicherstellt, sicher darstellbar.

 

Herr Loos stellt zu dieser Vorlage, und in sachlichem Zusammenhang zu dem Änderungsantrag  2146/17 (TOP 3.3.1), den Geschäftsordnungsantrag die Vorlage als behandelt anzusehen und somit keine Abstimmung über die Vorlage durchzuhren. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.