Auszug - Begrüßung

20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 17:26   (öffentlich ab 16:01) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Bernd Grabb eröffent um 16:01 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung teilt er Folgendes mit:

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen:

 

TOP 5.1Antrag der Bündnis90/Die Grünen Ratsfraktion i.S. Verbesserung der Qualtität von Kitas

Vorlage 1628/17

 

und

 

TOP 5.2Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Bebauung östlich von Bosch in Richtung SZ-Bruchmachtersen

Vorlage: 1858/17

 

Die antragstellenden Fraktionen bitten darum, die Anträge auch in den jeweiligen Fachausschüssen zu beraten und zu behandeln.

 

Bei dem TOP 5.4 - Antrag der FDP-Ratsfraktion, Vorlage 2090/17, wurde in der Finanzausschuss- und Verwaltungsausschusssitzung einstimmig durch den Ergänzungantrag der SPD-Ratsfraktion Ziffer 2 des Beschlussvorschlages ergänzt. Danach soll in Ziffer 2 als Satz 3 folgender Passus stehen: „Welche Kosten entstehen, wenn die genannte „Wiese“ zeitnah als Naturrasenplatz hergestellt und gepflegt werden würde“. Mit diesem geänderten Beschlussvorschlag soll die Beratung und Entscheidung des Antrages fortgesetzt werden.

 

Zu TOP 4.9Zuwendungen des Landes Niedersachsen;

Integrationsfonds 2018

Vorlage: 1999/17

 

liegt als Tischvorlage der Gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke (Vorlage: 2162/17, TOP 4.9.1) i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1999/17 Zuwendungen des Landes Niedersachsen; Integrationsfonds 2018 vor. In der gestrigen Verwaltungsausschusssitzung wurde einstimmig festgehalten, den Beschlussvorschlag des Antrages wie folgt zu ändern:

 

Der mit der Vorlage 1999/17 vorgesehene Zuschuss an den BC Tigers für den Integrationsstützpunkt Suthwiesenstraße in Höhe von 250.000 € wird mit einem Sperrvermerk versehen. Die Verwaltung wird gebeten, die formalen Voraussetzungen für die Gewährung des Zuschusses zu prüfen.

 

Mit diesem geänderten Beschlussvorschlag soll die Beratung und Entscheidung des Änderungsantrages fortgesetzt werden.

 

Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen.