Auszug - Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Cemalettin Karatas und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen

20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.2
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 17:26   (öffentlich ab 16:01) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
2096/17 Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Cemalettin Karatas und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

1. Verpflichtung des Herrn Cemalettin Karatas als neues Ratsmitglied seitens Oberbürgermeister Frank Klingebiel.

 

2. Neubesetzung der Ausschüsse:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die mit dem Mandatsverlust von dem Ratsherrn Bastian Brylla verbundenen von der SPD-Ratsfraktion mitgeteilten personellen Veränderungen in den Ratsausschüssen wird durch den Rat wie folgt festgestellt:

 

Gremien

Ordentliches Mitglied bisher

 

Ordentliches Mitglied neu

Ausschuss für Bildung und Kultur

 

Bastian Brylla

Cemalettin Karatas

Rechnungsprüfungsaus-schuss 

Bastian Brylla

Cemalettin Karatas

Umwelt- und Klimaschutzausschuss

Bastian Brylla

Cemalettin Karatas

Umwelt- und Klimaschutzausschuss Stellvertretender Vorsitz

Bastian Brylla

Frank Miska

Gremien

Stellvertretendes Mitglied bisher

 

Stellvertretendes Mitglied neu

Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung 

Bastian Brylla

Cemalettin Karatas

Stadtplanungs- und Bauausschuss

 

Bastian Brylla

Cemalettin Karatas

Jugendhilfeausschuss

 

Bastian Brylla

Cemalettin Karatas

 

Beratungsergebnis:

 

Zu 1:

Das neue Ratsmitglied Cemalettin Karatas wird gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom Oberbürgermeister Frank Klingebiel durch Erheben von seinem Platz, Verlesen der Verpflichtungsformel und anschließender Bekräftigung durch Handschlag förmlich verpflichtet.

 

Zugleich wird Ratsherr Cemalettin Karatas gemäß § 54 Abs. 3 i.V.m. § 43 NKomVG auf die ihm nach den §§ 40 – 42 NKomVG obliegenden Pflichten zur Amtsverschwiegenheit, dem Mitwirkungsverbot und dem Vertretungsverbot hingewiesen und in diesem Zusammenhang belehrt.

 

Die Pflichtenbelehrung, die aktenkundig zu machen ist, wurde von dem Ratsherrn Cemalettin Karatas unterschrieben bei der Verwaltug abgegeben.

 

Zu 2:

Der Rat beschließt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen