Auszug - Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Phillip Stolze und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen

20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.4
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 17:26   (öffentlich ab 16:01) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
2127/17 Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Phillip Stolze und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

1. Verpflichtung des Herrn Phillip Stolze als neues Ratsmitglied seitens Oberbürgermeister Frank Klingebiel.

 

2. Neubesetzung der Ausschüsse:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die mit dem Mandatsverlust von dem Ratsherrn Dr. Michael Hoffmann verbundenen von der CDU-Ratsfraktion mitgeteilten personellen Veränderungen in den Ratsausschüssen werden durch den Rat wie folgt festgestellt:

 

Gremien

Ordentliches Mitglied bisher

 

Ordentliches Mitglied neu

Ältestenrat

Dr. Michael Hoffmann

Thomas Huppertz

Ausschuss für Bildung und Kultur 

Dr. Michael Hoffmann

Phillip Stolze

Rechnungsprüfungsausschuss

Dr. Michael Hoffmann

Phillip Stolze

Umwelt- und Klimaschutzsausschuss

Dr. Michael Hoffmann

Phillip Stolze

Stadtplanungs- und Bauausschuss

Dr. Michael Hoffmann

Inge Pelzer

 

 

 

 

Gremien

Stellvertretendes Mitglied bisher

Stellvertretendes Mitglied neu

Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung

Dr. Michael Hoffmann

Phillip Stolze

Ausschuss für Soziales und Integration

Dr. Michael Hoffmann

Phillip Stolze

Finanzausschuss

Dr. Michael Hoffmann

Phillip Stolze

Stadtplanungs- und Bauausschuss

Thomas Huppertz

Phillip Stolze

 

 

 

Beratungsergebnis:

 

Zu 1:

Das neue Ratsmitglied Phillip Stolze wird gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom Oberbürgermeister Frank Klingebiel durch Erheben von seinem Platz, Verlesen der Verpflichtungsformel und anschließender Bekräftigung durch Handschlag förmlich verpflichtet.

 

Zugleich wird Ratsherr Phillip Stolze gemäß § 54 Abs. 3 i.V.m. § 43 NKomVG auf die ihm nach den §§ 40 42 NKomVG obliegenden Pflichten zur Amtsverschwiegenheit, dem Mitwirkungsverbot und dem Vertretungsverbot hingewiesen und in diesem Zusammenhang belehrt.

 

Die Pflichtenbelehrung, die aktenkundig zu machen ist, wurde von dem Ratsherrn Phillip Stolze unterschrieben bei der Verwaltug abgegeben.

 

Zu 2:

Der Rat beschließt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen