Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag 2129/17 wird durch folgenden Text ersetzt:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Reduzierung von Einweggeschirr (wie z.B. Becher, Teller und Besteck aus Plastik, Aluminium oder Verbundstoffen) auf Festen und Veranstaltungen zu erstellen. Statt Einweggeschirr soll vermehrt Mehrweggeschirr benutzt werden.
Begründung:
Nach Auskunft der Verwaltung (s. 1869/17-AW) gibt es keine Auflagen zur Vermeidung von Einweggeschirr auf Festen und Veranstaltungen in Salzgitter.
Ebenda: „Für die Entsorgung der bei Veranstaltungen und Festen anfallenden Abfälle ist der Veranstalter verantwortlich. In den Fällen, wo Veranstalter den SRB mit der Entsorgung beauftragt haben, wird Einweggeschirr mit den Restabfällen entsorgt und der thermischen Verwertung zugeführt.“
Diese Vorgehensweise verstößt gegen die 2017 vom Rat beschlossene Rangfolge des Umgangs mit Müll. An erster Stelle steht die Vermeidung (also Mehrweg statt Einweg), an zweiter Stelle das Recycling und erst an letzter Stelle die Beseitigung von Müll (thermische Verwertung).
Auch die EU plant den Plastikmüll drastisch zu reduzieren.
Das EU-Parlament hat am 24.10.18 beschlossen, dass Plastikgeschirr und –besteck verboten werden sollen.
Beratungsergebnis:
Der Antrag wurde abgesetzt.
