Auszug - Begrüßung

27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 17:10   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Bernd Grabb eröffent um 16:00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter.

 

Bevor er in die Sitzung einsteigt, bittet Ratsvorsitzender Bernd Grabb alle Anwesenden sich zu einer Gedenkminute für den am 27.01.2019 verstorbenen Ehrenratsherr Uwe Cyron zu erheben, der zugleich langjähriges Ratsmitglied der Stadt Salzgitter war.

 

Nach der Gedenkminute stellt Ratsvorsitzender Bernd Grabb die form- und fristgerechte Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung teilt er Folgendes mit:

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden soll:

 

TOP 4.5 Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Nordost gem.

§ 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Übernahme der Raumkosten des Stadtteiltreffs am Steterburger Marktplatz durch die Stadt Salzgitter

Vorlage: 2026/17

und

 

TOP 5.2Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Bestattungen im Rahmen der kommunalen Pflichtbestattung; hier Gedenkfeier für die Verstorbenen

Vorlage 2213/17,

 

da noch Beratungsbedarf der Fraktionen besteht.

 

Zu TOP 4.9Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen

Vorlage: 2415/17

 

liegt als Tischvorlage der Änderungsantrag der M.B.S.- Ratsfraktion (Vorlage: 2615/17, TOP 4.9.2) i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2415/17 Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen, vor.

 

Ratsvorsitzender Bernd Grabb teilt mit, dass gemäß der Verwaltungsausschussempfehlung der Tagesordnungspunkt 4.1 „Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen, Vorlage 2415/17 mit den dazugehörigen Änderungsanträgen unter TOP 4.9.1 (2583/17) und 4.9.2 (2615/17) wegen Beratungsbedarfes von der Tagesordnung abgesetzt werden.

 

Ratsherr Stefan Roßmann stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass der o.g. Änderungsantrag 2615/17 auch in der nächsten Ausschusssitzung des Betriebsausschusses SRB behandelt werden soll.

 

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig beschlossen.

 

Die Verwaltung bittet, die Tagesordnung um folgenden Tagesordnungspunkt zu erweitern:

 

TOP 4.11Berufung des Herrn Frank Engeler als Prüfer für den Fachdienst Rechnungsprüfung

Vorlage: 2604/17

 

Hierfür ist die Zweidrittelmehrheit erforderlich.

 

Nach Abstimmung liegt die hier erforderliche Zweidrittelmehrheit vor.

 

Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen.