Auszug - Mitteilungen

27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 17:10   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

7.1

Fachbereichsleiter Jens Flügge teilt den aktuellen Schuldenstand per 31.12.2018 mit:

 

Investitionskredite:163.689.577 €

 

Liquiditätskredite:220.229.106 €

 

Insgesamt:383.918.683 €.

 

7.2

Fachbereichsleiter Wolfram Skorczyk teilt mit, der FDP- Ratsfraktion sei gemäß § 58 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) das Recht eingeräumt worden Akteneinsicht in die Vorgänge zur Wertermittlung der Entschädigungshöhe für die Pächter/innen des Kleingartenvereins in SZ-Gebhardshagen zu nehmen. Uhrzeit und Ort des Akteneinsichtsortes sind bekanntgegeben worden.

 

7.3

Zudem teilt Fachbereichsleiter Wolfram Skorczyk mit, dass der Vorschlag des Ortsrates des Ortschaftes West gemäß § 94 Abs. 3 NKomVG in Sachen Radweg an der Nord-Süd-Straße in der kommenden Ratssitzung am 26.02.2019 dem jeweiligen Fachausschuss, Verwaltungsausschuss und Rat zur Beratung bzw. Entscheidung vorgelegt werde. Es seien noch interne Abstimmungen erforderlich gewesen.

 

 

 

Ratsvorsitzender Bernd Grabb schließt um 17:10 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.