Auszug - Neubau eines Radweges an der Peiner Straße (K 10); hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.12
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 26.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:41   (öffentlich ab 16:03) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
2614/17 Neubau eines Radweges an der Peiner Straße (K 10);
hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr Beteiligt:20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stimmt gemäß § 117 Abs. 1 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben bei Investitionsnummer 6600354900 (K 10, Lebenstedt  Salder, Radweg, StrB) in Höhe von 163.000 € zu. Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben in gleicher Höhe bei Investitionsnummer 6600911900 (Kleine Straßenbaumaßnahmen).

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat beschließt mit 37 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.