Auszug - Anfragenbeantwortung i.S. Baugenehmigung Schacht Konrad zum Atommüll-Endlager Anfrage der M.B.S-Ratsfraktion vom 18.02.2019

29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 6.1.1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
2682/17-AW Anfragenbeantwortung i.S. Baugenehmigung Schacht Konrad zum Atommüll-Endlager
Anfrage der M.B.S-Ratsfraktion vom 18.02.2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:01.2 - Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds"   
 
Beschluss

Sachverhalt:

 

Die Verwaltung beantwortet die Frage wie folgt:

 

Frage 1:

 

Wer hat wem die Baugenehmigung für den Bau des Atommüll-Endlagers erteilt?

a)     Untertage

b)     Übertage

 

Antwort der Verwaltung:

 

Zu a) und b)

Bei der Errichtung und dem Betrieb eines Endlagers für radioaktive Abfälle handelt es sich um ein planfeststellungspflichtiges Vorhaben, das an die Stelle einzelner Genehmigungsverfahren, wie z.B. das der Baugenehmigung, tritt.

Das Verfahren der Planfeststellung hat das Niedersächsische Umweltministerium mit Planfeststellungsbeschluss vom 22. Mai 2002 für die Errichtung und den Betrieb des Bergwerkes Konrad in Salzgitter als Anlage zur Endlagerung fester oder verfestigter radioaktiver Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung abgeschlossen.

Adressat war zu diesem Zeitpunkt das Bundesamt für Strahlenschutz.

Der Planfeststellungsbeschluss umfasst die gesamte Anlage über und unter Tage.

 

Der Rat nimmt die Anfragenbeantwortung zur Kenntnis.